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Termine

Nordhessen: Hochburg des Panzerbaus, Zentrum deutschen Rüstungsexports

documenta protest
Protest gegen Rüstungsexporte während der documenta 2012.
Wer gegen Waffenlieferungen in alle Welt und gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr Position bezieht, kann die Hessische Verfassung verweisen: „Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg...

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Rüstungsexportbericht 2016

Die 20 wichtigsten Bestimmungsländer für erteilte Einzelgenehmigungen 2016 waren:

Aus Anlage 7 des Rüstungsexportberichts, Listenplatz des Vorjahres in Klammern

1 (6)
Algerien
1.418.102.893 Euro
Fregatte und Teile für Fregatte (A0009/52,2 %);...

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Rüstungsexporte 1. Halbjahr 2016

Wieder sind die Exportgenehmigungen für Waffen gestiegen. Der Gesamtwert betrug für die ersten 6 Monate dieses Jahres 4,029 Milliarden Euro. Das war über eine halbe Milliarde mehr als im Vorjahreszeitraum. Nach Algerien gehen die meisten Exporte. Der größte Posten für das Land war eine Fregatte...

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Darf ein Verteidigungspolitiker Geld von der Rüstungsbranche nehmen?

Der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn (CSU) hat sich als Mitglied im Verteidigungsausschuss jahrelang massiv für Rüstungsprojekte des Unternehmens IABG eingesetzt, von dem er als Aufsichtsratsmitglied jedes Jahr bis zu 30.000 Euro kassiert.

Die Opposition wirft Florian Hahn nun einen...

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Rüstungsexportbericht 2015

Die Welt am Sonntag berichtete, dass die Bundesregierung im Jahr 2015 Waffenexporte im Wert von 7,86 Milliarden Euro genehmigt hat. Damit wurde der Wert des Vorjahres (3,97 Milliarden Euro) um fast das Doppelte überschritten.
Am 6. Juli 2016 wurde der Rüstungsexportbericht vom Bundeskabinett...

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Restriktive Rüstungsexporte? Drittländer und die Türkei: Die Realität 2015/16

Im Ostermarsch-Aufruf 2016 des Kasseler Friedensforums findet sich die Aussage “Weltweit gibt es in nie dagewesener Zahl 60 Millionen Menschen, die fliehen müssen. Eine Ursache dafür sind die Waffenexporte – auch aus Deutschland – auch aus Kassel”
An der öffentlichen Diskussion übe...

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