Zur Entscheidung der SPD gegen Kampfdrohnen

Von Tobias Pflüger

Zur Entscheidung der SPD und SPD-Fraktion, sich ausdrücklich gegen Kampfdrohnen und die Bewaffnung von Drohnen in dieser Legislaturperiode auszusprechen, sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Vernunft und gute Argumente haben sich bei der SPD durchgesetzt. Ich hoffe, dass damit auch in Zukunft eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr unmöglich wird. Da von Seiten CDU/CSU für die Drohnen-Bewaffnung bei der Bundeswehr weiter gekämpft werden wird, könnte es sein, dass Grüne das Problem in einer möglichen schwarz-grünen Koalition vorgelegt bekommen.

Danke will ich sagen an die Akteure aus der Zivilgesellschaft, Friedensbewegung, Wissenschaft und Linken, die mit Aufklärung und politischem Druck mit dafür gesorgt haben, dass die SPD nun diese Entscheidung getroffen hat.

Keine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr heißt aber auch, dass dann die Finanzierung der so genannten Eurodrohne gestoppt werden muss. Im Bundeshaushalt 2021 und folgenden ist die Eurodrohne bisher noch eingepreist, das muss dann ebenfalls gestoppt werden.“