Datum:	27. September 2016
Ort:	Germaniastr. 14, Kassel, Café Buch-Oase
Zeit:	19:00 Uhr bis 21:30

Bundeswehreinsätze im Innern und Zivil-militärische Zusammenarbeit in der neuen »Konzeption Zivile Verteidigung«

Diskussion / Vortrag
Mit Martin Kirsch (Autor der IMI-Analyse »Bundeswehr in den Straßen?«)

Als im Juli dieses Jahres ein Amokläufer in München auf Bürger_innen schoss, hatte Verteidigungsministerin von der Leyen Feldjäger und Sanitäter der Bundeswehr in Bereitschaft versetzt. Nach der heftigen Kritik von Einsatzgegnern betonte sie immer wieder, dass die Verantwortung bei solchen Einsätzen bei den jeweiligen Polizeibehörden liege.

Mit der neuen Konzeption für Zivile Verteidigung konnte man dann erfahren, dass auch der zivile Katastrophenschutz auf die Bundeswehr zugehen soll:

»Zivile Verteidigung«…hat demnach »die Aufgabe, alle zivilen Maßnahmen zu planen und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Bevölkerung erforderlich sind.«

Im Februar 2017 sollen erste gemeinsame Übungen von Bundeswehr und Polizei zur Abwehr terroristischer Bedrohungen stattfinden. Darauf haben sich Innenminister und Verteidigungsministerin geeinigt.

Die Diskussion ist nicht neu, Maßnahmen dieser Art wurden und werden jedoch zunehmend systematisch ausgebaut und umgesetzt.

Der Referent wird über diese Entwicklung hin zum Einsatz der Bundeswehr im Innern informieren und sie in den Kontext der aktuellen politischen Entwicklung stellen. Er hat für die Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen mehrere Analysen zu Bundeswehreinsätzen im Innern erstellt.

Veranstalter: Rosa Luxemburg Club