Koreanische Halbinsel: Deeskalation und Friedensverhandlungen sind das Gebot der Stunde

Angesichts der zunehmenden Spannungen und der begonnenen Stationierung des THAAD-Raketensystems auf der koreanischen Halbinsel, fordert die abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Inge Höger MdB, einen Ausstieg aus der Eskalationsspirale.

"Beinahe 70 Jahre nach dem Ausbruch des Koreakrieges befindet sich die koreanische Halbinsel heute wieder in akuter Kriegsgefahr. Die Spirale aus Drohungen, Aufrüstung, Manövern und Raketentests muss dringend durchbrochen werden. Es gibt keine Rechtfertigung für das Atomwaffenprogramm und die Raketentests des Nordens. Wer jedoch nur die Entwicklungen im Norden thematisiert, der ignoriert wesentliche Aspekte der Konfliktdynamik. Die USA simulieren in jährlichen Militärmanövern in Südkorea die Invasion des Nordens einschließlich eines präemptiven Atomwaffenangriffs auf Nordkorea.

Vor einem Jahr bot Nordkorea Friedensverhandlungen an und China schlug noch im letzten Monat vor, dass die USA auf diese Kriegsmanöver verzichten, im Gegenzug würde Nordkorea seine Atomwaffentests einstellen. All diese diplomatischen Vorstöße blieben unbeantwortet. Stattdessen trieben die USA seit 2016 die Stationierung des THAAD-Raketenabwehrsystems voran, gegen das es in Südkorea massive Proteste gibt und das China als Angriff auf seine nationalen Interessen bezeichnet. Der Konflikt auf der Halbinsel kann nicht gelöst werden, wenn die politische Wahrnehmung sich nur auf die Provokationen des Nordens konzentriert und Zusammenhänge ignoriert werden. So fand der Test von vier Raketen im Norden am 6. März statt und am gleichen Tag lieferten die USA zwei THAAD-Raketenwerfer. Von einer solchen Eskalation profitiert nur der Rüstungsindustrie. Diese Eskalation muss gestoppt werden, ein wichtiger Schritt wären Friedensverhandlungen auf der koreanischen Halbinsel.

Es liegt auch an der deutschen Regierung Anstöße für einen Ausstieg aus der Konfliktdynamik zu geben. Nötig ist ein Stopp der deutschen Rüstungsexporte in dieses Spannungsgebiet und ein klares Nein zu den US-Amerikanischen Drohungen eines Militärschlages gegen den Norden.“

Siehe auch: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/thaad-raketenabwehrsystem-usa-korea

Zum Bericht Rüstungsexporte 1. Halbjahr 2016: http://www.kasseler-friedensforum.de/228/ruestungshochburg-hintergrund/Ruestungsexporte-1-Halbjahr-2016/