| Datum: | 18. November 2017 |
| Ort: | Opernplatz |
| Zeit: | 11:00-13:00 Uhr |
Aufrüstung stoppen!!! Entspannungspolitik jetzt!!!
- Abrüstung statt Aufrüstung
- Humanitäre Hilfen statt Rüstungsexporte
- Verhandlungen statt Konfrontation
- Frieden statt Krieg
70 Milliarden € jährlich für Rüstung?
Das ist eine Zahl, die man sich kaum vorstellen kann, aber sie ist tatsächlich im Visier unserer kommenden Regierung. Aber haben Sie in den Nachrichten irgendetwas davon gehört? Vermutlich nicht, denn weder CDU/CSU noch Grüne oder gar FDP sprechen öffentlich über diese Pläne zur Aufrüstung. Aber auf eine solche Zahl liefe es hinaus, wenn Deutschland die vom amerikanischen Präsidenten Trump vehement geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Rüstung ausgeben würde. Und sowohl Frau Merkel als auch Frau von der Leyen haben ihm schon zugesagt, dieses Ziel bis zum Jahr 2024 erreichen zu wollen. Die Bundesregierung würde somit ihren diesjährigen Rüstungsetat von 37 Milliarden Euro auf einen jährlichen Etat von über 70 Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 erhöhen. Ein Ziel übrigens, das der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2014 auf der NATO-Konferenz in Wales mit formuliert hat.
70 Milliarden für den Rüstungshaushalt! Was hieße das? Das würde bedeuten, dass allein Deutschland etwa so viel für Rüstung ausgeben würde wie Russland – ungefähr ein Fünftel des gesamten Bundeshaushaltes. Und dabei ist Deutschland ja nur eines der 29 NATO-Mitgliedstaaten. Stimmt also das Bedrohungsszenario mit dem derzeit begründet wird, dass wir wieder mehr Panzer, Geschütze, Raketen, Truppen und neu auch Drohnen brauchen? So setzt man einen Rüstungswettlauf in Gang, aber keinen Frieden!
70 Milliarden! Damit könnte man freilich auch Anderes, Besseres tun. Nur ein Bruchteil davon würde reichen, um den 21% Kindern zu helfen, die in Deutschland jahrelang in Armut leben müssen. Damit könnte man endlich die Bildungsausgaben auf ein international gesehen besseres Niveau bringen. Und man könnte den Menschen in den vom Krieg zerstörten Gebieten helfen, damit sie dort wieder eine Perspektive erhalten.
Nehmen Sie nicht hin, dass der Hochrüstungskurs in unserem Land verschwiegen wird! Protestieren Sie mit uns! Schreiben sie an ihre Vertreterinnen und Vertreter im Bundestag! Setzen Sie sich mit uns für Abrüstung ein. Und dafür, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, den 122 Länder der UN beschlossen haben.
Wir fordern:
Abrüstung statt Aufrüstung – jetzt!
Flyer herunterladenAufruftext als PDF herunterladenFür die bundesweite Kommunikation ist auf der
Homepage des Netzwerkes Friedenskooperative eine Seite eingerichtet.Bilder:
