Kampfdrohnen ächten!
Prostet gegen Kampfdrohnen
Die Bundesregierung bereitet die Anschaffung von Kampfdrohnen vor. Kampfdrohnen senken die Schwelle zum Gewalteinsatz, terrorisieren Bevölkerungen betroffener Landstriche, fördern die Aufrüstung und bereiten den Irrweg zu autonomen Killerrobotern. Außerdem werden sie zum „Gezielten Töten“ außerhalb von Kampfgebieten eingesetzt, was dem Völkerrecht widerspricht. Konkret beschreitet die Regierung dabei zwei Wege: Zum einen setzt sie sich für die Herstellung von Kampfdrohnen der nächsten Generation in Europa ein. Bis diese in etwa zehn Jahren entwickelt sind, werden zum andern zunächst US-amerikanische oder israelische Kampfdrohnen als reine Überwachungsdrohnen gekauft, um sie dann später zu bewaffnen. Die Entscheidung darüber soll noch 2014 fallen. Von der Leyen: Die Beschaffung sei „dringend“.
Das Europäische Parlament hat sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen außerhalb von Konfliktgebieten ausgesprochen.
Das Verteidigungsministerium behauptet: „gezieltes Töten ist ein Fortschritt“, weil Mörderdrohnen angeblich präzise Waffensysteme seien. Eine vom Londoner „Bureau of Investigative Journalism“ geführte Statistik weist aus, dass im US-Drohnenkrieg in z. B. Pakistan von den 2.296 bis 3.718 Getöteten zwischen 416 und 957 Zivilpersonen waren, worunter 168 bis 202 Kinder waren. (Stand 2.4.14)
Das Leben unter Drohnen ist Terror: Die Bevölkerungen ganzer Landstriche werden von den ständig über ihnen kreisenden Drohnen bedroht. Niemand weiß, wann und gegen wen die Drohnen zuschlagen werden. Angst, Panik und schwere Traumata sind die Folgen. In Ramstein (Rheinland-Pfalz) ist die Schaltzentrale des weltweiten US-Drohnenkriegs. Auf diese Weise leistet Deutschland Beihilfe zum Mord!
Kampfdrohnen ächten und international verbieten! „Da Computer jede Information viel schneller verarbeiten als Menschen, sind Automatisierung und Verselbständigung nicht aufzuhalten.“ „(…) Am Ende dieser absehbaren Entwicklung werden Entscheidungen über Leben und Tod an Computer abgegeben – das läuft auf die Automatisierung eines nicht erklärten Krieges hinaus. (…) Wir wiederholen unsere Forderung, Kampfdrohnen völkerrechtlich zu ächten. Wir halten es für dringend geboten, der Entwicklung derartiger Waffensysteme einen Riegel vorzuschieben, bevor sie eine fatale Eigendynamik entfaltet.“ (Friedensgutachten 2013, Münster 2013, S. 6)
Es gibt historische Vorbilder: Zum Beispiel Giftgas wurde von seinem Erfinder Fritz Haber als „eine höhere Form des Tötens“ bezeichnet. 1925 wurde der Einsatz von Giftgas geächtet, 1993 wurden