Weißbuch der Bundesregierung

Die Strategie zur Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr wird im Weißbuch der Bundesregierung beschrieben. Nach 10 Jahren ist nun wieder ein neues Weißbuch erschienen.

Hier nun einige Ausschnitte aus dem Weißbuch 2016:

1.1 Deutschlands Rolle in der Welt und sichheitspolitisches Selbstverständnis.

....Perspektivisch wird Deutschland gleichwohl seine Stellung als weltweit viertgrößte Wirtschaftsmacht einbüßen.
Die Volkswirtschaften aufstrebender Mächte in Asien und Lateinamerika werden nach heutigem Ermessen in den kommenden Jahren das deutsche – wenn auch nicht das europäische–Bruttoinlandsprodukt
überholen.
Wohlstand und Volkseinkommen sind in Deutschland in hohem Maße abhängig von funktionierenden Rahmenbedingungen– in Europa und in der Welt. Deutschland ist eng in internationale Handels- und Investitionsströme eingebunden. Unser Land ist in besonderem Maße auf gesicherte Versorgungswege, stabile Märkte sowie funktionierende Informations- und Kommunikationssysteme angewiesen. Diese Abhängigkeit wird weiter zunehmen. Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit
als Produktionsstandort hängt umso mehr von der kontinuierlichen Wahrung eines Innovationsvorsprungs ab. Wissen bleibt für Deutschland eine strategische Ressource.
Deutschland ist bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen.

2.2 Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik

...Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien und der Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung
Prosperität unseres Landes und Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger hängen auch künftig wesentlich von der ungehinderten Nutzung globaler Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport und
Handelslinien sowie von einer gesicherten Rohstoff- und Energiezufuhr ab. Eine Unterbrechung des Zugangs zu diesen globalen öffentlichen Gütern zu Lande, zur See, in der Luft sowie im Cyber-, Informations- und Weltraum birgt erhebliche Risiken für die Funktionsfähigkeit unseres Staates und den Wohlstand unserer Bevölkerung. Neben terroristischen Anschlägen kommen dabei Piraterie, politische, wirtschaftliche oder militärische Zwangsmaßnahmen ebenso als mögliche Ursachen in Betracht wie Staatszerfall und regionale Krisen. Die wachsenden Investitionen verschiedener Staaten in Fähigkeiten, die Dritten den Zugang zu bestimmten Regionen verwehren sollen („Anti Access/Area Denial“), sind dabei von besonderer Relevanz. Angesichts der Vielzahl potenzieller Ursachen und Angriffsziele muss Deutschland mit seinen Verbündeten und Partnern flexibel Elemente seines außen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums einsetzen, um Störungen oder Blockaden vorzubeugen oder diese zu beseitigen.

FAZIT

Die Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik – gestern, heute, morgen
..... Für die Wirksamkeit unseres zukünftigen gesamtstaatlichen sicherheitspolitischen Engagements wird insbesondere unsere Strategiefähigkeit erhöht, unter anderem indem der Bundessicherheitsrat als strategischer Impulsgeber und weitere geeignete ressortgemeinsame Gremien zur Priorisierung des Krisenengagements der Bundesregierung gestärkt werden;

Das Weißbuch 2016 als vollstädiges Dokument gibt es hier.