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Will Trump wieder atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationieren?

Startbereite Pershing-II-Raketen, Fort Bliss, Texas
US-Präsident Trump will den INF-Vertrag kündigen und somit einen äußerst wichtigen Rüstungskontrollvertrag mit Russland beenden.

INF steht für: "Intermediate-Range Nuclear Forces" und ist die Abkürzung für Nuklearwaffen mittlerer Reichweite.

Mit dem INF-Vertrag wurden 1987 Kurz- und Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.000 Kilometern samt den dazugehörenden Startgeräten und der benötigten Infrastruktur abgeschafft. Dazu gehörten damals auch die in Europa stationierten SS-20 Raketen auf sowjetischer und die Pershing II-Raketen auf amerikanischer Seite. Die Herstellung neuer Mittelstreckenraketen ist seitdem untersagt. Außerdem verständigten sich Washington und Moskau auf einen Kontrollmechanismus, der das Recht zur Inspektion im jeweils anderen Land einschloss. Das war ein großer Erfolg für die Sicherheit Europas. (1)
Im Zuge der erneuten Konfrontationen zwischen der NATO und Russland ist anzunehmen, dass sich Russland durch die Nato bedroht fühlen muss. Allein die USA haben für das Jahr 2018 einen Militäretat von 700 Milliarden US-Dollar veranschlagt. Russland dagegen senkte seine Ausgaben auf 66 Mrd. US-Dollar. (2)

Die ständige Stationierung von NATO-Batallionen in den baltischen Staaten und in Polen (2017) sowie der Aufbau von Raketenabwehrsystemen in Rumänien und Polen veranlassten Russland atomar bestückbare Iskander-M-Raketen mit 500 Kilometer Reichweite in Kaliningrad zu stationieren. (3), (4)

Die Anlage in Rumänien sieht Moskau als Bedrohung, weil von dort ein Angriff mit Marschflugkörpern ausgehen könnte. Die russische Führung drohte sogar schon 2007, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, um Mittelstreckenraketen zu entwickeln, mit denen die Standorte der Raketenabwehr erreicht werden könnten.

Auch die von den USA entwickelten bewaffneten Drohnen werden von Russland als Verstoß gegen den INF-Vertrag gesehen. Sie werden als „landgestützten Marschflugkörpers“ eingeordnet und verfügen über entsprechende Reichweiten. (5)

Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit fordert von der Bundesregierung bezüglich der Kündigung des INF-Vertrages in ihrer Pressemitteilung vom 22. Oktober 2018:

„Nehmen Sie in einer Regierungserklärung öffentlich positiv zu dem Vertrag Stellung. Erklären Sie unmissverständlich, dass eine erneute Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden nicht infrage kommt und fordern Sie die USA auf, die noch stationierten Atomwaffen aus Büchel abzuziehen.“ (6)

Das Kasseler Friedensforum schließt sich diesen Forderungen an.


(1) https://www.atomwaffena-z.info/geschichte/ruestungskontrolle/inf-vertrag.html
(2) https://www.sipri.org/sites/default/files/2018-09/sipri_yb18_summary_de_0.pdf
(3)https://www.stern.de/digital/technik/russland-stationiert-iskander-raketen-in-kaliningrad-7098506.html
(4) https://www.heise.de/tp/features/Litauen-beunruhigt-Russland-stationiert-dauerhaft-Iskander-Raketen-in-Kaliningrad-3961931.html
(5) https://www.tagesspiegel.de/politik/trump-will-inf-abkommen-kuendigen-was-bedeutet-der-ausstieg-der-usa-aus-dem-abruestungsvertrag/23216960.html
(6) Presseerklärung NaturwissenschaftlerInnen