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Rüstungsexportbericht 2018

Quelle SIPRI
Nach dem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI ist die Bundesrepublik Deutschland weltweit der viert größte Waffenexporteur. Besonders besorgniserregend sind Waffenlieferungen an kriegführende Staaten.

Drei Staaten, die im Jemen Krieg führen, wurden durch deutsche Rüstungsindustrie besonders gut ausgestattet: Saudi-Arabien steigerte seine Importe aus Deutschland von 254.457.823 Euro im Vorjahr auf 416.423.547 Euro um 63,6 %. Die Vereinigten Arabischen Emirate erhielten Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 45.267.104 Euro und Ägypten bekam 400 Millionen Euro.

Und auch andere Staaten wurden mit deutschen Waffen versorgt, obwohl sie sich nicht friedlich verhielten. Die USA zettelten im vergangenen Jahr brandgefährliche Militärschläge in Syrien an. Sie stehen nach Algerien an zweiter Stelle der Staaten, die die meisten Rüstungsexportgenehmigungen (524.719.565 Euro) bekommen.

Auf Platz 11 steht Israel mit 101.194.601 Euro, obwohl das Land in Syrien und im Gaza-Streifen immer wieder Militärschläge durchführt und auch im Konflikt mit dem Iran eine konfrontative Rolle spielt.

Ein weiteres kriegführendes Land ist die Türkei. Sie bekam im Jahr 2018 trotz Einmarsch in Nordsyrien (Afrin) Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 12.867.843 €. (Anlage 8)

Auch Länder in Spannungsgebieten gehören zu den Top 20 Beziehern deutscher Waffen. Zu ihnen gehören Pakistan, Indien und Korea.

Nach den SIPRI-Zahlen im betrachteten Fünfjahreszeitraum stiegen die deutschen Ausfuhren um 13 Prozent im Vergleich zu den Jahren 2009 bis 2013. Mehr als die Hälfte der Exporte deutscher Unternehmen waren Kriegsschiffe, vor allem U-Boote, mit einem Anteil von 52 Prozent in den vergangenen fünf Jahren.

Jedes Jahr gibt die Bundesregierung einen Bericht über die erteilten Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern und die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen heraus.

In Anlage 7 werden die wichtigsten Bestimmungsländer mit den höchsten Genehmigungswerten aufgeführt.

Nach dem vorläufigen Bericht vom Juni 2019 waren die 20 wichtigsten Bestimmungsländer für erteilte Einzelgenehmigungen 2018:

1 (1) in Klammern Listenplatz des Vorjahres
Algerien
818.180.923 Euro

LKW, Transportpanzer [Materialkits'>und Teile für gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006 / 87,9%)

2 (4)
Vereinigte Staaten
524.719.565 Euro

Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen, Gewehre ohneKWL-Nummer, Scharfschützengewehre, Revolver, Pistolen,Jagdgewehre, Sportgewehre, Sportrevolver, Sportpistolen, Selbstladebüchsen, halbautomatische Flinten,Jagdselbstladeflinten, Vorderschaftrepetierflinten, Schalldämpfer,Rohrwaffen-Lafetten, Magazine, Mündungsfeuerbremsen, Waffenzielgeräteund Teile für Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen,Maschinengewehre, Gewehre ohne KWL-Nummer, Scharfschützengewehre, Revolver, Pistolen, Jagdgewehre,Sportgewehre, Sportrevolver, Sportpistolen, Selbstladebüchsen, Jagdselbstladeflinten, Schalldämpfer, Magazine, Mündungsfeuerbremsen, Waffenzielgeräte (A0001 / 24,6%); Munition für Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Gewehre, Jagdwaffen, Sportwaffen, Revolver, Pistolen, Flinten, Nebelmunitionund Teile für Geschützmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Granatpistolenmunition,Granatmaschinenwaffenmunition, Gewehrmunition, Maschinengewehrmunition, Jagdwaffenmunition, Sportwaffenmunition, Täuschmittelwerfermunition (A0003 /12,6%); Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Radarerkennungssystem, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Bauelemente, Navigationsausrüstung,Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Radarerkennungssystem, Baugruppen, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Stromversorgungen (A0011 / 10,1%); Feuerleiteinrichtungen, Rohrwaffenrichtgeräte, Zielerfassungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Zielverfolgungssysteme, Prüfausrüstungund Teile für Feuerleiteinrichtungen, Rohrwaffenrichtgeräte, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielerfassungssysteme, Zielzuordnungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Radarausrüstung (A0005 / 9,2%), Mobile Stromerzeugungsaggregate, Container, Laserschutzausrüstung, Brennstoffzellen, Ausrüstung zur Infrarotunterdrückungund Teile für Tauchgeräte, Ausrüstung zur Unterdrückung derSignatur, mobile Stromerzeugungsaggregate, Container, Fähren,Brücken (A0017 / 7,5%); Explosivstoff, Airbag-Treibstoff , Satellitentreibstoff, Treibstofffür Antriebssysteme, Laborchemikalien, Aluminiumpulver,Festtreibstoff-Komponenten und Fluorverbindungen (A0008 /7,2%);Triebwerke, Bodengeräte, Bremsfallschirmeund Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Fallschirme (A0010 /6,5%);Rauchhandgranaten, Seeminenräumausrüstung, Abfeuerausrüstung, Pyrotechnische Simulatoren, Raketenwarnsystemeund Teile für Raketen, Flugkörper, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004 / 5,3%);

3 (5)
Australien
434.417.787 Euro

Tankflugzeug, Hubschrauber [nicht flugfähig'>, Triebwerke, Bodengeräteund Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte,Fallschirme (A0010 / 52,5%);LKWund Teile für gepanzerte Fahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 /30,0%);

4 (6)
Saudi-Arabien
416.423.547 Euro

Artillerie Ortungsradar und Teile für Artillerie Ortungsradar(A0005 / 60,8%); Patrouillenboote und Teile für Patrouillenboote (A0009 / 38,8%)

5 (7)
Korea, Republik
230.908.237 Euro

Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Bergepanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW und Landfahrzeuge (A0006 /41,2%);U-Boot-Dieselmotoren, Schiffskörperdurchführungenund Teile für U-Boote, Kampfschiffe, Schiffe, U-Boot-Dieselmotoren, außenluftunabhängige Antriebssysteme, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen (A0009/ 39,5%)

6 (9)
Vereinigtes Königreich
206.067.057 Euro

Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung,elektronisches Aufklärungssystem, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Navigationsausrüstung, Stromversorgungsausrüstung, Verschlüsselungsausrüstungund Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, elektronisches Aufklärungssystem,Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen,Ortungsausrüstung, Verschlüsselungsausrüstung (A0011 /24,8%);Munition für Kanonenund Teile für Haubitzenmunition, Kanonenmunition,Mörsermunition, Täuschkörpermunition, Granatpistolenmunition,Granatmaschinenwaffenmunition (A0003 / 22,5%);Bodengeräte, Schleudersitzeund Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Schleudersitze (A0010 / 14,6%); Pyrotechnische Munition, Handgranaten,Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeugeund Teile für Torpedos, Flugkörper, pyrotechnische Munition,Abfeuerausrüstung, Testausrüstung, Seeminenräumausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004 / 11,8%); Technologie für militärische Ausrüstung (A0022 / 4,8%);Software für militärische Ausrüstung (A0021 / 3,6%);

7 (33)
Pakistan
174.381.514 Euro

Seepatrouillen- und Torpedoflugzeuge, Startgeräte für unbemannte Luftfahrzeuge und Teile für Kampfflugzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber,unbemannte Luftfahrzeuge, Bodengeräte (A0010 / 35,1%);Kommunikationsausrüstung, Lenkausrüstungund Teile für Kommunikationsausrüstung, Radaraufklärungssysteme, Selbstschutzsysteme, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Wanderfeldröhren, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, Stromversorgungen(A0011 / 27,3%); Unterwasserortungsgeräteund Teile für U-Boote, Schlepper, Unterwasserortungsgeräte(A0009 / 18,4%)

8 (12)
Schweiz
137.362.015 Euro

Munition für Kanonen, Mörser, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Gewehre, Maschinenpistolen, Nebelkörper, Nebeltarnmunitionund Teile für Geschützmunition, Haubitzenmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Panzerabwehrwaffenmunition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition, pyrotechnische Werfer, Nebelwurfkörper, Nebelmunition, Trainingsmunition (A0003 /
Mörser, Panzerabwehrwaffenund Teile für Geschütze, Kanonen, Mörser, Panzerabwehrwaffen, Nebelwerfer, Waffenzielgeräte (A0002 / 25,5%); LKW, Sattelauflieger und Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerteFahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 /16,8%); Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016 /7,6%); Rauchhandgranaten, Darstellungsmunition, Programmieradapter,Funkauslösesystemeund Teile für Nebelkörper, Nebelmunition, Flugkörper, pyrotechnische Munition, Handgranaten, Abfeuerausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004 / 5,8%);

9 (85)
Serbien
105.313.132 Euro

Kampfhubschrauber, Hubschrauberund Teile für Hubschrauber (A0010 / 99,5%)

10 (10)
Niederlande
103.934.763 Euro

Brückenleger, LKW, Geländefahrzeuge, Geländestapler, Anhänger, Sattelauflieger, Feldkücheund Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerteFahrzeuge, LKW (A0006 / 61,2%); Munition für Kanonen, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Gewehre, Maschinenpistolen, Maschinengewehreund Teile für Kanonenmunition, Mörsermunition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition(A0003 / 16,9%); Munition für Waffenübungsgeräte und Teile für Waffenübungsgeräte, Waffenübungsgerätmunition(A0014 / 5,7%);

11 (14)
Israel
101.194.601 Euro

Kampfführungsanlage, Geländefahrzeuge und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge (A0006 / 79,1%); Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016 / 7,8%)

12 (13)
Indien
96.761.266 Euro

Schiffskörperdurchführungenund Teile für U-Boote, Fregatten, Zerstörer, Patrouillenboote,Kampfschiffe, Schiffe, Unterwasserortungsgeräte, Steuereinrichtungen für Ortungsgeräte (A0009 / 52,5%); Technologie für militärische Ausrüstung (A0022 / 11,9%);Pigmentdispersion für Zeltwaren, Flammschutzmittel für Tarnnetze, Brennstoffzellensystemeund Teile für Brennstoffzellensysteme (A0017 / 9,2%); Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke und Bordausrüstung (A0010 / 6,4%); Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge (A0006 / 6,2%)

13 (26)
Katar
96.387.100 Euro

Wartungsgeräte und Testgeräte für Panzerabwehrwaffen und Teile für Flugkörper, Abfeuerausrüstung (A0004 / 46,3%); Gepanzerte Radfahrzeugeund Teile für gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006 / 15,3%); Radarsimulator, Gefechtsübungszentrumund Teile für Radarsimulator (A0014 / 14,4%);Kathodenstrahlröhren, Funksignalanalysesystemeund Teile für elektronische Ausrüstung,Funksignalanalysesysteme, Bauelemente, Baugruppen, Navigationsausrüstung (A0011 / 6,5%)

14 (11)
Österreich
86.842.244 Euro

LKW, Geländefahrzeuge, Anhängerund Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 / 73,4%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016 /12,0%);

15 (17)
Frankreich
85.882.329 Euro

Zielentfernungsmesssysteme, Prüfausrüstungund Teile für Feuerleiteinrichtungen, Zielentfernungsmesssysteme, Zielverfolgungssysteme, Ortungsausrüstung (A0005 / 21,2%); Bodengeräteund Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Schleudersitze, Lebenserhaltungssysteme (A0010 / 21,0%); Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolenund Teile für Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen,Waffenzielgeräte (A0001 / 14,4%); Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Bauelemente, Stromversorgungen,Verschlüsselungsausrüstungund Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Baugruppen, Ortungsausrüstung,Navigationsausrüstung, Verschlüsselungsausrüstung, Munition für Mörser, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen,Maschinenpistolenund Teile für Geschützmunition, Haubitzenmunition,Kanonenmunition, Mörsermunition, Panzerabwehrwaffenmunition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition, Täuschkörpern (A0003 /9,0%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016 /7,5%);

16 (20)
Brasilien
79.029.344 Euro

Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeugeund Teile für Torpedoabwehrsystem, Flugkörperabwehrsystemefür Luftfahrzeuge (A0004 38,2%);Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Fregatten, U-Boot Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen (A0009/ 18,2%); Maschinenkanonenund Teile für Kanonen (A0002 / 13,0%); Flugsimulatorenund Teile für Flugsimulatoren (A0014 / 12,9%)

17 (22)
Spanien
78.550.295 Euro

Bodengeräteund Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Besatzungsausrüstung (A0010 / 32,0%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016 /22,8%);Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW und Landfahrzeuge (A0006 / 15,5%); Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Lenkausrüstung, Lenkausrüstung, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung,Verschlüsselungsausrüstung (A0011 / 12,8%);

18 (24)
Schweden
77.670.037 Euro

Funkauslösesystem, Raketenwarnsystemeund Teile für Raketen, Flugkörper, pyrotechnische Munition, Seeminenräumausrüstung, Darstellungsmunition, Raketenwarnsysteme, Abfeuerausrüstung (A0004 / 59,9%);Teile für Kampfflugzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber und unbemannte Luftfahrzeuge (A0010 / 8,8%);Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Navigationsausrüstung, Stromversorgungenund Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, elektronische Kampfführung, Datenverarbeitungsausrüstung, Baugruppen, Ortungsausrüstung, Navigationsausrüstung (A0011 / 7,1%);Waffenzielgeräte und Teile für Geschütze, Kanonen, Panzerabwehrwaffen, Anbaugeräte, Nebelwerfer, pyrotechnische Werfer, Waffenzielgeräte (A0002 / 6,6%);

19 (18)
Singapur
77.528.545 Euro


Bergefahrzeugund Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, amphibischeFahrzeuge, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006 / 76,3%);Munition für Revolver, Pistolenund Teile für Haubitzenmunition (A0003 / 6,8%)

20 (19)
Polen
68.975.984 Euro

Waffenzielgeräte, Rohrwaffenrichtgeräteund Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Zielerfassungssysteme (A0005 / 55,3%);Teile für Minenjagdboote (A0009 / 27,0%);

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