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Termine
Datum: 22. Juni 2024
Ort: Kassel, Opernplatz
Zeit:14 Uhr

Klagen Südafrikas und Nicaraguas zum Genozid in Gaza

Foto: Sand im Getriebe
Am Samstag, den 22. Juni wird auf dem Opernplatz in der Innenstadt von 14 Uhr bis 15:30 Uhr eine Lesung mit Auszügen der "Klageschrift der Republik Südafrika zur Einleitung eines Verfahrens gegen den Staat Israel" stattfinden. Anschließend wird es Straßentheater einer Initiativgruppe geben.

Eingereicht wurde die Klage Südafrikas am 29. Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH). In dieser Klageschrift werden zahlreiche konkrete Hinweise gegeben, die darauf verweisen, dass die beanstandeten Handlungen und Unterlassungen der israelischen Armee im Gazastreifen völkermordenden Charakter haben.
 
Gelesen werden ebenfalls Passagen  aus der Klage Nicaraguas gegen Deutschland vom März 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof Den Haag wegen Beihilfe zum Völkermord durch Waffenlieferungen an Israel und die Einstellungen von Zahlungen an die UNRWA.
 
Wir werden natürlich auch darauf hinweisen, dass über diese Klagen noch nicht abschließend entschieden wurde.
Am 26. Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof jedoch eine Entscheidung getroffen, die Israel dazu auffordert, alle Handlungen zu unterlassen, die gegen die "Völkermordkonvention" von 1948 verstoßen. Wie aktuell das Vorgehen Israels in Rafah zeigt, hält sich Israel daran nicht.
 
Wir wollen mit diesen Aktionen die Öffentlichkeit aufrütteln und über die Informationen aus den Klageschriften die Verantwortlichen dazu aufrufen, sich nicht zu Komplizen an Kriegsverbrechen zu machen. Jegliche Waffenlieferungen an Israel sind sofort einzustellen und eine tragfähige politische Lösung muss erarbeitet werden. 

Veranstaltet wird die Lesung von : Attac, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft- Kassel, Kasseler Friedensforum, Bündnis Yousef Shaban

Anklageschriften:

Auszüge der Klage Südafrikas in deutscher Übersetzung: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Ausz%C3%BCgederKlagevonSu%CC%88dafrikagegenIsrael-f%C3%BCrLesungam9april24.pdf

Klage Nicaraguas gegen Deutschland gekürzt auf deutsch: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/KlageNicaragua-gek%C3%BCrztf%C3%BCrLesungam9april.pdf

Kommentar von JOHN J. MEARSHEIMER und die Klage Südafrikas im Original: https://www.kasseler-friedensforum.de/793/dokumente/Suedafrika-klagt-an-Voelkermord-in-Gaza/