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Karriere bei der Bundeswehr?

ARGUMENTE GEGEN BUNDESWEHR AN SCHULEN
September 2017

Flyer: Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber

Die Ausbildung bei der Bundeswehr beinhaltet, das Töten zu lernen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird man in Auslandseinsätze geschickt, wo die Gefahr besteht, dass man das Gelernte anwenden muss. (1) Auch das Risiko selbst verletzt, traumatisiert oder getötet zu werden, ist nicht unerheblich. (2), (3) Wer sich verpflichtet hat, kann nicht einfach sagen "ich hab jetzt keinen Bock mehr". Soldaten, die kündigen wollen, müssen den Kriegsdienst mit einer triftigen Begründung verweigern und mit hohen Rückzahlungen für ihre Ausbildung rechnen. (4)
Bei der Bundeswehr werden bestimmte Grundrechte verweigert oder eingeschränkt, z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht. (5) In der Armee sollen junge Menschen zu gehorsamen Befehlsempfängern ausgebildet werden.

Die Bundeswehr ist keine Verteidigungsarmee: Die Auslandseinsätze der Bundeswehr zeigen deutlich, dass es sich nicht mehr um eine Verteidigungsarmee handelt. Vielmehr sollen mit militärischen Mitteln politische und wirtschaftliche Interessen und strategische Einflussgebiete abgesichert werden. Schon 1992 formulierte Volker Rühe (damaliger Verteidigungsminister, CDU) in seinen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“, dass die Bundeswehr den Auftrag hat, für die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen“ zu sorgen. (6),(7)
Die Bundeswehr hilft nicht, Frieden und Menschenrechte zu sichern:
Konflikte lassen sich nicht mit militärischer Gewalt lösen, weil dadurch die Ursachen nicht behoben werden. So bergen Armut, ein mangelhaftes Gesundheits- und Bildungssystem, sowie der soziale Niedergang ganzer Länder ein hohes Risiko für die Entwicklung gewalttätiger Auseinandersetzungen und den Abbau von Demokratie. Ein Lösungsansatz wäre hier ein gerechteres Wirtschaftssystem, das die soziale Entwicklung fördert. (8),(9)
Die Kriege unserer Zeit richten sich immer auch gegen die Zivilbevölkerung. Sie dienen nicht der Verteidigung der Menschenrechte, sondern führen zu Menschenrechtsverletzungen. Wenn die Bundeswehr mit ihren Tornados in Syrien und im Irak Zieldaten für die Nato ermittelt, werden bei Verwendung dieser Daten auch Zivilisten getötet. (10), (11), (12),(13)
An Ländern wie Syrien, Afghanistan, Irak oder Libyen kann man deutlich erkennen, dass die militärische Einmischung von außen nur zu weiterem Krieg, zu Terror, Chaos, Flucht und Armut geführt hat. Die Militäreinsätze verschlingen immenses Geld, das für die sozialen Brennpunkte unserer Erde dringend benötigt wird und viele Krisen mit Gewaltpotential entschärfen könnte.

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Quellen für den Flyertext:

1- Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen:
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verteidigungspolitik/243585/weltkarte-auslandseinsaetze


2-http://www.zeit.de/wissen/2016-03/bundeswehr-traumatisierte-soldaten-ptbs-depression-trauma

3-http://www.spiegel.de/gesundheit/psychologie/ptbs-zahl-traumatisierter-bundeswehrsoldaten-nimmt-zu-a-1079228.html

4- https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundeswehr-soldat-kuendigung-kriegsdienstverweigerung/

5- http://www.123recht.net/Art-17a-Einschraenkung-von-Grundrechten-bei-Soldaten-__a580__p10.html

6- http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/VPR1992.pdf

7-Verteidigungspolitische Richtlinien 2011, Seite 9 Freie Handelswege (…), seite 12: einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen.
https://m.bundesregierung.de/Content/Infomaterial/BMVg/Verteidigungspolitische_Richtlinien.pdf;jsessionid=1FA867985A7E81916492B963B81F66B5.s32t1?__blob=publicationFile&v=3

8- Das Beispiel Mali, Schwarzbuch: Veränderung kommt von innen, nicht von außen, Seite 35,
http://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Schwarzbuch_Bundeswehr_August_2016.pdf
9- Krisenprävention – vom wissenschaftlichen Konzept zur akzeptierten Politik: http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54728/praevention

10- https://www.tagesschau.de/ausland/luftangriffe-syrien-aufklaerungsbilder-bundeswehr-101.html

11- http://www.spiegel.de/politik/ausland/bundeswehr-macht-aufklaerungsfotos-in-syrien-und-weiss-nicht-was-mit-ihnen-passiert-a-1148283.html

12- http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/syrien-us-luftangriff-islamischer-staat

13- http://www.ardmediathek.de/tv/Monitor/Die-Schlacht-um-Rakka-Befreiung-um-je/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=46908072

Ergänzungen zum Flyer: Auslandseinsätze der Bundeswehr

Die Bundeswehr kommt an die Schulen, um vor allem darüber zu informieren, wie wichtig und sinnvoll Bundeswehreinsätze im Ausland sind. Um dem etwas entgegenzusetzen, hier nun einige Informationen über die Bundeswehreinsätze in Serbien, Afghanistan und Mali:

Serbien

Die Bundeswehr war 1999 erstmals nach dem 2. Weltkrieg im Kosovokrieg an einem Angriffskrieg beteiligt. 78 Tage flogen Deutsche Tornados auf Serbien, Kosovo und auch Montenegro gemeinsam mit anderen Nato- Staaten Luftangriffe. Rund 2500 Zivilisten kamen dadurch ums Leben. (1)
Hauptsächlich wurden Infrastruktur und Industrie zerstört. Unter anderem wurde die Chemieindustrie gezielt bombardiert, was große Mengen gefährlicher Stoffe freisetzte. (2)
Beispielsweise wurden in Pancewo durch die Angriffe auf eine PVC- Fabrik große Mengen krebserregendes Dioxin freigesetzt. (3)
Systematische Angriffe gab es zum Beispiel auch auf Fernsehsendestationen oder auf Kraftwerke. (4), (5)

Außerdem wurden Schulen, Krankenhäuser und sogar ein Flüchtlingstreck getroffen.(6)
Die Massenmedien sprachen in diesen Fällen von Kollateralschäden.

Nato-Kampfflieger setzten auch krebserregende und erbgutverändernde Uranmunition und die inzwischen verbotene Streumunition ein. (7), (8) Der Einsatz dieser Waffengattungen bringt langfristige Folgen mit sich, die auch nach Kriegsende noch unzählige Opfer in der Zivilbevölkerung fordern.

Dieser Krieg wurde u.a. damit begründet, dass eine humanitäre Katastrophe verhindert werden müsse. Im Nachhinein kam jedoch heraus, dass es vor dem Nato-Einsatz diese Gefahr gar nicht gab. (9) Da es für diesen Krieg keine Legitimation durch den UN Sicherheitsrat gab, wird dieser Natoeinsatz als völkerrechtswidriger Angriffskrieg eingestuft. (10), (11)

Mehr zum Kosovokrieg und über die Falschinformationen, die durch Politiker und Massenmedien verbreitet wurden, um die Zustimmung der Bevölkerung für diesen Krieg zu gewinnen, gibt es in der WDR-Dokumentation: „Es begann mit einer Lüge“ https://www.youtube.com/watch?v=Y3EQ7pWK0rs


Quellen:

1- http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/10-jahre-3.html

2- http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-12808258.html

3- Sascha Adamek, Hartmut Sommerschuh, Jugoslawien 1999 Nato-Bomben auf Chemieanlagen, rbb: https://www.youtube.com/watch?v=3h9BViA-sbU

4- https://www.ard-wien.de/2014/04/23/die-nato-bombardierung-von-belgrad-vor-15-jahren/

5- http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hintergrund/index-rts-petition.html

6- http://www.berliner-zeitung.de/die-nato-hat-eingeraeumt--dass-zwei-ihrer-flugzeuge-im-kosovo-versehentlich-fluechtlinge-angegriffen-haben--in-bruessel-fuerchtet-man-nun--dass-die-oeffentliche-meinung-sich-verstaerkt-gegen-die-angriffe-auf-jugoslawien-richten-koennte---der-pilot-warf-seine-bombe-in-gutem-glauben-ab--15947230

7- http://www.kosmo.at/serbien-verklagt-nato-wegen-der-verwendung-von-uranmunition/

8- https://www.handicap-international.de/sites/de/files/pdf/faktenblatt-streubomben.pdf

9- WDR-Dokumentation: „Es begann mit einer Lüge“ https://www.youtube.com/watch?v=Y3EQ7pWK0rs

10- http://www.ag-friedensforschung.de/rat/FRIKORR/deiseroth.html

11- http://www.kosmo.at/24-03-1999-illegaler-nato-krieg-gegen-jugoslawien/



Afghanistan

Das Attentat mit Passagierflugzeugen auf das World Trade Center in New York am 9.11 2001 dient als Rechtfertigung für das militärische Eingreifen der westlichen Staaten in Afghanistan. Ziel sollte die Terrorismusbekämpfung sein. Aber der Krieg dauert bis heute an und hat den Terror vermehrt. Laufend wird in den Medien über Bombenanschläge und über die völlig desolate Sicherheitslage in Afghanistan berichtet. (1)
Der Nato-Krieg hat das Land destabilisiert und die Armut extrem verschlimmert. Die Wirtschaft ist zusammengebrochen. In Afghanistan wird deutlich, dass Militäreinsätze den Terrorismus nicht eindämmen, sondern neuen Terror hervorbringen. Die kriegsgeschädigten Menschen radikalisieren sich. Menschenrechtsverletzungen durch bewaffnete afghanische Gruppen und kriminelle Handlungen sind seit dem Nato-Einsatz von 2001, in einem Land das seit Ende der 70ziger Jahre durch Kriege geschunden wurde, wieder auf der Tagesordnung. Besonders die Menschenrechtssituation von Frauen und Kindern ist katastrophal. (2), (3), (4)
Auch die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten laufen Gefahr Terrorangriffen zum Opfer zu fallen.
Bislang sind 56 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ums Leben gekommen. (5)
Die Soldaten geraten in Kampfeinsätze und sind auch für die Tötung von Zivilisten verantwortlich. (6)
Die Nato verübt Kriegsverbrechen. Zum Beispiel wurde im Jahr 2015 von der US Luftwaffe das Krankenhaus der Ärtzte ohne Grenzen mehrmals angegriffen und zerstört. (7)
Auch die Bundeswehr hat ein Kriegsverbrechen begangen. In Kundus wurde im Jahr 2009 durch US-Kampfflieger ein Tanklastzug bombardiert, obwohl klar war, dass sich dort viele Menschen aufhielten. Ohne zu prüfen, ob es sich um Talibankämpfer oder Zivilisten handelte, wurde der Angriff von dem deutschen Soldaten Oberst Klein angeordnet. Dabei kamen um die 140 Zivilisten, auch Kinder, ums Leben. Es handelte sich um Menschen, die sich Treibstoff aus dem im Fluss steckengebliebenen Tanklaster abzapfen wollten. (8), (9)
Die IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. ) gab im Jahr 2015 an, dass es seit Beginn des Nato Einsatzes in Afghanistan insgesamt etwa 150.000 zivile Todesopfer gab!!! (10)

Der Natoeinsatz in Afghanistan bekam von der UN keine rechtliche Legitimation.
Vom UN Sicherheitsrat wurde nach dem Terroranschlag in New York die UN Resolution 1373 (28.09.2001) zur Terrorbekämpfung verabschiedet. Diese Resolution rechtfertigt nach einem Gutachten des Völkerrechtlers Professor Dr. Norman Paech jedoch kein Mandat für ein militärisches Eingreifen in Afghanistan. (11)



Quellen:

1- https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/AfghanistanSicherheit.html

2- http://www.wiwo.de/politik/ausland/afghanistan-2017-bringt-mehr-krieg-binnenfluechtlinge-und-armut/19285136.html

3- https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/afghanistan

4- http://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/04/AFG_042016.pdf

5- https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/gedenken/todesfaelle_im_einsatz/!ut/p/z1/04_Sj9CPykssy0xPLMnMz0vMAfIjo8zinSx8QnyMLI2MfEKcnQ0czUyNXLwtgwwMPI31wwkpiAJKG-AAjgb6wSmp-pFAM8xxmuFoph-sH6UflZVYllihV5BfVJKTWqKXmAxyoX5kRmJeSk5qQH6yI0SgIDei3KDcUREAm984Xg!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LTCC0A652DK9R00A6

6- http://www.fr.de/politik/anschlag-in-afghanistan-bundeswehr-soldaten-toeten-zwei-motorradfahrer-a-300576

7- http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-us-general-bezeichnet-angriff-auf-kunduz-klinik-als-fehler-a-1056533.html

8- http://www.sueddeutsche.de/politik/luftangriff-in-afghanistan-kundus-affaere-eine-chronik-1.2389156

9- Spiegel-TV: https://www.youtube.com/watch?v=JCEikabmDU8
10- http://www.helferkreis-massing.de/pdfs/ZivileOpfer-Irak-Afghanistan.pdf

11- http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/gutachten.html



Mali

Ende Juli 2017 kamen bei einem Hubschrauberabsturz zwei Bundeswehrsoldaten aus Nordhessen in Mali ums Leben. (1)

Hintergrund zum Militäreinsatz der Bundeswehr in Mali: Um das Staatsoberhaupt Gaddafi in Libyen zu stürzen, führten die USA im Bündnis mit Frankreich, Großbritanien und anderen Natostaaten im Jahr 2011 einen Luftkrieg gegen Libyen (ohne Deutschland). (2)
Die weiteren Hintergründe zum Krieg in Libyen werden in Kürze in einem informativen Artikel von dem parteilosen Publizisten und Ökonomen Wilhelm von Pax beschrieben. (3)

Der Nato-Kriegseinsatz in Libyen hatte eine Gewalteskalation des Bürgerkrieges zur Folge, die Staatsordnung zerbrach. Große Gruppen Tuareg (afrikanisches Nomadenvolk) , die in Libyen lebten und in der Libyschen Armee unter Gaddafi gedient hatten, wurden mit ihren Waffen nach Mali gedrängt, wo sie sich mit der islamistischen, Al-Qaida nahestehenden Gruppe, Ansar Dine verbündeten, um im Norden Malis einen Tuaregstaat zu gründen.
Im April 2012 wurde der malische Staatspräsident Amadou Toumani Toure gestürzt. Die Tuareg nutzten diesen Umstand und begannen den gesamten Norden zu erobern, was zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit malischem Militär führte. (4), (5)

Die französische Armee begann im Jahr 2013 eine Kampfoperation in Mali, die einige hundert Dschihadisten aus dem Norden in Richtung der Hauptstadt Bamako stoppen sollte. (6)
Die tatsächliche Motivation für diesen Militäreinsatz wird jedoch woanders liegen. Das Fachblatt Wirtschaftswoche schreibt dazu: „Die einzigen bekannten und strategisch wichtigen europäischen Interessen in der Region sind die Uran- und Ölvorkommen in Mali und die französischen Uranminen im angrenzenden Niger. Frankreich hängt als Atommacht und Atomstromland stark von der Versorgung mit Uran ab. Ein Drittel seines Uranbedarfs bezieht Frankreich aus dem Niger.  Um die weitere Destabilisierung des Landes zu verhindern greift Frankreich jetzt in Mali ein.“ (7)

Da Frankreich auch nach der Zerschlagung der dschihadistischen Gruppen mit Militär in Mali bleiben wollte, um das Land zu stabilisieren, wurden die dadurch entstehenden immens hohen Kosten für die französche Regierung ein Problem. Die europäischen Verbündeten, vor allem Deutschland, haben sich deshalb entschlossen Frankreich zu unterstützen. (8)

Der Militäreinsatz in Mali ist durch die UN-Resolution 2085 aus dem Jahr 2012 legitimiert und nennt sich MINUSMA. Das jüngste Bundestagsmandat vom 26. Januar 2017 beinhaltet für diesen Einsatz eine erneute Ausweitung. Demnach ist nun der Einsatz von bis zu 1000 deutschen Soldaten bei MINUSMA möglich. (9)

MINUSMA ist eine der gefährlichsten UN-Missionen. In der Stadt GAO starben am 18. Januar 2017 70 Blauhelmsoldaten infolge eines Sprengstoffanschlags mit einem LKW. Auch Bundeswehrsoldaten sind in der Nähe stationiert. (10)

Ziel des Einsatzes der internationalen Truppen ist es, den Staat Mali zu stabilisieren. Es ist zweifelhaft, ob das gelingen kann, denn die Ursachen des Konfliktes können auch durch Blauhelme nicht gelöst werden. Dringend notwendig wären stattdessen zivile Maßnahmen, wie Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller Konfliktparteien und die Schaffung von sozialen Perspektiven. Benötigt wird eine ausreichende Versorgung der armen Bevölkerungsschichten. Die Menschen brauchen Wasser, Jobs, Wohnungen, Schulen und Krankenhäuser. (11), (12), (13)



Quellen:

1- https://www.hna.de/lokales/fritzlar-homberg/fritzlar-ort45393/hubschrauberabsturz-in-mali-zwei-soldaten-aus-nordhessen-tot-8523611.html
2- http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-krieg-nato-geht-munition-gegen-gaddafi-aus-a-757498.html

3- http://www.neopresse.com/politik/leak-der-wahre-grund-fuer-die-libyen-intervention-der-nato-gold-oel-dollar/

4- http://www.tagesspiegel.de/politik/krise-in-mali-die-stunde-der-rebellen/6489760.html

5- http://www.spiegel.de/politik/ausland/buergerkrieg-in-mali-tuareg-und-islamisten-verbuenden-sich-a-835495.html

6- http://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Schwarzbuch_Bundeswehr_August_2016.pdf
Seite 32

7- http://www.wiwo.de/politik/europa/frankreich-der-rohstoffkrieg-in-mali/7629346.html

8- http://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Schwarzbuch_Bundeswehr_August_2016.pdf

Seite 32-31

9-
https://www.bmvg.de/de/themen/dossiers/engagement-in-afrika/einsaetze-in-afrika/mali/minusma

10- http://www.dw.com/de/bundeswehr-einsatz-in-mali-gef%C3%A4hrlich-aber-n%C3%B6tig/a-37292349

11- http://www.wiwo.de/politik/ausland/ausdehnung-der-kampfzone-der-rohstoffkrieg-in-mali-weitet-sich-aus/7646954.html

12- http://www.koop-frieden.de/fileadmin/Dossiers/dossier6__Juli_2013_.pdf

13- http://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Schwarzbuch_Bundeswehr_August_2016.pdf

Seite 32-36