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Rüstungsexportbericht 2019

Kunst-Protestaktion gegen Rüstungsexporte / Brot für die Welt
Am 17. Juni 2020 hat das Bundeswirtschaftsministerium den Rüstungsexportbericht für 2019 vorgelegt. Die Einzelausfuhrgenehmigungen erreichten mit mehr als acht Milliarden Euro einen neuen Rekordwert.

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Exportgenehmigungen von 4,824 auf 8,015 Milliarden Euro.
44% der genehmigten Ausfuhren gingen an Drittländer und steigerten sich von 2,55 auf 3,53 Milliarden Euro. (Rüstungsexportbericht, Seite 26, Tabelle C)

Besonders skandalös ist, dass die Bundesregierung seit Anfang 2019 Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an die Kriegskoalition im Jemen (1) erlaubte, die gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. (2)
Genehmigungen erhielten: Ägypten an dritter Stelle der wichtigsten Empfängerländer für Einzelausfuhrgenehmigungen, die Vereinigten Arabischen Emirate (Platz 8), Kuweit, Jordanien, Oman, Saudi-Arabien und Senegal. (Rüstungsexportbericht, Anlage 8, Seite 103)
Auch die Türkei bekam trotz kriegerischer Politik weiter Genehmigungen für Rüstungsexporte. Insgesamt 187 Bewilligungen für Kriegsgerät im Wert von rund 31, 62 Millionen Euro. (3), (Anlage 8)
Hohe Lieferungen gingen an die USA, trotz unkalkulierbarer und kriegerischer Politik der Regierung Trump, (4) und auch an Israel, das immer wieder in Syrien (5) und Gaza (6) mit Luftangriffen agierte und seinen illegalen Siedlungsbau im Westjordanland fortwährend erweiterte. (7)
Rüstungsexportbericht 2019 : https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/ruestungsexportbericht.pdf?__blob=publicationFile&v=6

Aus Anlage 7:
Wichtigste Bestimmungsländer mit den höchsten Genehmigungswerten
Die 20 wichtigsten Bestimmungsländer für erteilte Einzelgenehmigungen 2019 waren:


1- Ungarn 783.843.558 Euro
Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Pionierpanzer, Bergepanzer, Brückenlegepanzer, Fahrschulpanzer, LKW, Geländefahrzeuge, Geländewagen, Anhänger und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006/78,0%);Fahr- und Gefechtssimulatoren und Teile für Fahr- und Gefechtssimulatoren (A0014/5,9%)

2- Algerien 846.630.161 Euro
LKW und Teile für gepanzerte Fahrzeuge [Materialkits'> (A0006/96,6%)

3- Ägypten 801.874.706 Euro
Flugkörper, Abfeuerausrüstung, Spezialwerkzeuge und Teile für Raketen, Flugkörper, Abfeuerausrüstung (A0004/63,8%);Feuerleiteinrichtungen, Zielerfassungssysteme und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Zielerfassungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme (A0005/26,8%)4

4- Vereinigte Staaten 660.092.879 Euro
Tauchgeräte, Ausrüstung für Unterdrückung der Signaturen, mobile Stromerzeugungsaggregate, Container, Testmodelle, Laserschutzausrüstung, Brennstoffzellen und Teile für Tauchgeräte, Ausrüstung für Unterdrückung der Signaturen, mobile Stromerzeugungsaggregate, Container, Brücken, Brennstoffzellen (A0017/18,0%);Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen, Gewehre ohne KWL-Nummer, Revolver, Pistolen, Scharfschützengewehre, Jagdgewehre, Sportgewehre, Sportrevolver, Sportpistolen, Selbstladebüchsen, Jagdselbstladeflinten, Vorderschaftrepetierflinten, Magazine, Schalldämpfer, Rohrwaffen-Lafetten, Waffenzielgeräte und Teile für Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen, Maschinengewehre, Gewehre ohne KWL-Nummer, Revolver, Pistolen, Scharfschützengewehre, Jagdgewehre, Sportgewehre, Sportrevolver, Sportpistolen, Selbstladebüchsen, halbautomatische Flinten, Magazine, Waffenzielgeräte (A0001/17,9%);Seeminenräumausrüstung und Teile für Raketen, Flugkörper, Handgranaten, Abfeuerausrüstung, Panzertürme, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/13,7%);Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, amphibische Fahrzeuge, LKW und Landfahrzeuge (A0006/10,5%);Feuerleiteinrichtungen, Zielentfernungsmesssysteme, Beobachtungssysteme, Prüfausrüstung, Justierausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Rohrwaffenrichtgeräte, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielerfassungssysteme, Zielzuordnungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Ortungssysteme, Prüfausrüstung, Justierausrüstung (A0005/6,8%);Technologie für militärische Ausrüstung (A0022/6,4%);Triebwerke, Bodengeräte, Fallschirme und Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte und Schleudersitze (A0010/5,2%);Unterwasserortungsgeräte und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, Schiffe, U-Boot-Elektromotoren, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen (A0009/4,9%)

5- Vereinigtes Königreich 475.194.288 Euro
Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Navigationsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Baugruppen, Ortungsausrüstung (A0011/21,9%);Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Schleudersitze und Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte, Schleudersitze (A0010/20,1%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016/16,3%);Nebelmunition und Teile für Haubitzenmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Pyrotechnische Munition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition, Nebelwurfkörper, Täuschkörper (A0003/11,0%);U-Boot-Dieselmotoren, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, Schiffe, U-Boot-Elektromotoren, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen (A0009/9,0%);Pyrotechnische Munition, Seeminenräumausrüstung, Testvorrichtungen, Prüfgeräte und Teile für Torpedos, Flugkörper, pyrotechnische Munition, Seeminenräumausrüstung, Abfeuerausrüstung, Testvorrichtungen, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/4,4%)

6-Republik Korea 372.377.646 Euro
Flugkörper, Prüfgeräte und Teile für Torpedos, Raketen, Flugkörper, Prüfgeräte, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/50,5%);Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Minensucher, Kampfschiffe, Schiffe, außenluftunabhängige Antriebssysteme, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen (A0009/15,0%);Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge und Landfahrzeuge (A0006/10,5%);Triebwerke, Bodengeräte und Teile für Kampfflugzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Luftbetankungsausrüstung (A0010/7,5%)

7- Australien 304.281.181 Euro
Radpanzer und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge (A0006/70,0%);Munition für Kanonen, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Revolver, Pistolen und Teile für Kanonenmunition, Jagdwaffenmunition, Sportwaffenmunition (A0003/5,8%);U-Boot-Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, Schiffe, U-Boot-Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte (A0009/4,2%);Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Stromversorgungen, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Navigationsausrüstung, Stromversorgungen, Verschlüsselungsausrüstung (A0011/3,7%)

8- Vereinigte Arabische Emirate 256.866.626 Euro
Ortungsradar und Teile für Ortungsradar (A0005/75,3%);Mobile Stromerzeugungsaggregate (A0017/18,7%)

9- Katar 235.972.675 Euro
Pyrotechnische Munition, Abfeuerausrüstung und Teile für Flugkörper, Abfeuerausrüstung, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/39,8%);Kommunikationsausrüstung, Kathodenstrahlröhren, Navigationsausrüstung, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für Kommunikationsausrüstung, Ausrüstung für die elektronische Kampfführung (A0011/25,3%);Gepanzerte Fahrzeuge und Teile für gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006/15,4%)

10- Indonesien 201.807.608 Euro
Minenjagdboote und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, U-Boot-Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte (A0009/90,6%)

11- Norwegen 173.740.641 Euro
Gepanzerte Fahrzeuge, Brückenlegepanzer und Teile Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006/47,1%);Teile für Feuerleiteinrichtungen, Rohrwaffenrichtgeräte, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielerfassungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Ortungsausrüstung und Erkennungsausrüstung (A0005/22,5%);Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinengewehre und Teile für Gewehre mit KWL-Nummer, Rohrwaffen-Lafetten (A0001/12,7%)

12- Frankreich 129.671.102 Euro
Munition für Kanonen, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen und Teile für Geschützmunition, Haubitzenmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Panzerabwehrwaffenmunition, Nebelkörper, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition (A0003/27,7%);Unbemannte Luftfahrzeuge, Bodengeräte, Schleudersitz und Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, bemannte Luftfahrzeuge, Startgeräte für unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte (A0010/19,3%);Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Kathodenstrahlröhren, Navigationsausrüstung, Lenkausrüstung, Stromversorgungen, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Baugruppen, Wanderfeldröhren, Ortungsausrüstung, Stromversorgungen (A0011/10,9%);Waffenzielgeräte, Zielerfassungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Ortungsausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielerfassungssysteme, Zielzuordnungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Zielüberwachungssysteme, Ortungsausrüstung, Ausrüstung für Gegenmaßnahmen (A0005/9,3%);Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen, Rohrwaffen-Lafetten und Teile für Gewehre mit KWL-Nummer, Maschinenpistolen (A0001/8,4%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016/7,0%)

13- Österreich 125.550.378 Euro
LKW, Geländewagen und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006/85,3%)

14-Schweiz 107.681.716 Euro
LKW, Anhänger und Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006/26,9%);Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Navigationsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Datenverarbeitungsausrüstung, Ortungsausrüstung, Stromversorgungen (A0011/18,6%);Munition für Kanonen, Nebelwerfer, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Nebeltarnmunition und Teile für Geschützmunition, Haubitzenmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Panzerabwehrwaffenmunition, Trainingsmunition, Nebelmunition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition (A0003/10,5%);Nebelhandgranaten, Rauchhandgranaten, handgehaltene Raketen, Funkauslösesysteme und Teile für Nebelhandgranaten, Flugkörper, Sprengvorrichtungen, Handgranaten, Flugabwehrsysteme, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/7,8%);Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016/5,8%);Herstellungsausrüstung und Wartungsausrüstung für militärische Ausrüstung (A0018/4,8%);Technologie für militärische Ausrüstung (A0022/4,7%);Tarnfarben, Decklack, Tarnnetze, Ausrüstung zur Unterdrückung der Signatur, mobile Stromerzeugungsaggregate, Fahrerkabinen, Container, Testmodelle, Brennstoffzellen und Teile für mobile Stromerzeugungsaggregate, Container (A0017/4,6%)

15- Spanien 100.702.555 Euro
Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte und Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke, Luftbetankungsausrüstung, Bodengeräte (A0010/42,7%);Technologie für militärische Ausrüstung (A0022/25,8%);Software für militärische Ausrüstung (A0021/5,9%);Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW und Landfahrzeuge (A0006/5,0%);Kommunikationsausrüstung, Messausrüstung, Prüfausrüstung, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Ausrüstung für elektronische Kampfführung, Baugruppen, Navigationsausrüstung, Stromversorgungen (A0011/4,9%)

16- Polen 99.829.582 Euro
Munition für Kanonen, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen und Teile für Haubitzenmunition, Kanonenmunition, Mörsermunition, Granatpistolenmunition, Granatmaschinenwaffenmunition (A0003/57,0%);Geländefahrzeuge, Anhänger, Geländestapler und Teile für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, gepanzerte Fahrzeuge, LKW, Landfahrzeuge (A0006/18,4%);Rohrwaffenrichtgeräte, Zielentfernungsmesssysteme und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Zielerfassungssysteme, Prüfausrüstung (A0005/8,3%)

17- Indien 92.904.349 Euro
Teile für Torpedos, Raketen, Flugkörper, Abfeuerausrüstung, Torpedoabwehrsysteme und Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/53,7%);Zielentfernungsmesssysteme, Prüfausrüstung und Teile für Feuerleiteinrichtungen, Waffenzielgeräte, Bordwaffen-Steuersysteme, Zielzuordnungssysteme, Zielentfernungsmesssysteme, Zielüberwachungssysteme, U-Boot-Periskope (A0005/14,9%);Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Flugzeuge, Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke und Bordausrüstung (A0010/7,6%);Unterwasserortungsgeräte, Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, Fregatten, Versorger, U-Boot-Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte (A0009/5,5%)

18- Kuwait 90.997.312 Euro
Schmiedestücke, Gussstücke und unfertige Erzeugnisse (A0016/28,2%);Maschinenkanonen und Teile für Kanonen (A0002/25,9%);Bodengeräte und Teile für Kampfflugzeuge, Triebwerke, Bodengeräte (A0010/15,4%);Kommunikationsausrüstung, Stromversorgungen und Teile für Kommunikationsausrüstung, Ausrüstung für elektronische Kampfführung, Baugruppen, Navigationsausrüstung (A0011/13,3%)

19- Brasilien 82.918.845 Euro
U-Boot-Dieselmotoren und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, U-Boot-Dieselmotoren, U-Boot-Elektromotoren (A0009/30,0%);Elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Baugruppen, Kathodenstrahlröhren, Verschlüsselungsausrüstung und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Batterieüberwachungsanlagen, Verschlüsselungsausrüstung (A0011/20,2%);LKW und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LKW (A0006/12,4%);Testausrüstung für Torpedos und Teile für Torpedos, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/10,9%);Brücken und Teile für nukleare Energieerzeugungsausrüstung, Brücken (A0017/6,2%);Teile für Flugsimulatoren (A0014/6,0%)

20- Israel 75.932.282 Euro
Geländewagen mit Sonderschutz [VN-Mission'>und Teile für Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, LWK, Geländefahrzeuge, Landfahrzeuge (A0006/22,1%);Triebwerke und Teile für Hubschrauber, unbemannte Luftfahrzeuge (A0010/20,3%);Munition für Haubitzen, rückstoßfreie Waffen, Granatpistolen, Granatmaschinenwaffen, Flinten, Nebeltarnmunition und Teile für Haubitzenmunition, Mörsermunition, rückstoßfreie Waffenmunition (A0003/13,3%);Schiffskörperdurchführungen und Teile für U-Boote, Kampfschiffe, U-Boot-Dieselmotoren, Unterwasserortungsgeräte (A0009/8,3%);Teile für Infrarotausrüstung und Wärmebildausrüstung (A0015/7,3%);Kommunikationsausrüstung, Kathodenstrahlröhren und Teile für elektronische Ausrüstung, Kommunikationsausrüstung, Baugruppen, Navigationsausrüstung, Stromversorgungen (A0011/7,3%);Seeminenräumausrüstung und Teile für Torpedos, Flugkörper, Kampfmittelräumdienst, Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge (A0004/6,9%)


Anmerkungen / Hinweise / Quellen:

(1) Die Militärintervention im Jemen seit 2015 ist eine militärische und politische Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz im Jemen, der neben Saudi-Arabien Ägypten, Bahrain, Katar (bis 2017), Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko (bis 2019), Sudan und seit Mai 2015 Senegal angehören und die von den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich und Großbritannien logistisch unterstützt wird.

(2) Sehr lesenswert zum Jemen-Krieg Artikel von Jakob Reimann:
https://www.kasseler-friedensforum.de/593/vortraege/Das-Toeten-im-Jemen-geht-weiter-und-Deutschland-liefert-Waffen/
https://www.kasseler-friedensforum.de/376/vortraege/Zwischen-Cholera-und-Hungersnot/?keyword=Jakob%20Reimann, März 2018

(3) https://www.kasseler-friedensforum.de/574/vortraege/Idlib/?keyword=T%C3%BCrkei

https://www.kasseler-friedensforum.de/549/vortraege/Die-syrischen-Kurden/

(4) https://www.kasseler-friedensforum.de/564/press/Trump-riskiert-Flaechenbrand-im-Nahen-Osten/

(5) https://www.dw.com/de/tote-bei-israelischen-angriffen-in-syrien/a-53691592
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-11/raketenbeschuss-israel-streitkraefte-angriff-iran-syrien

(6) https://www.sueddeutsche.de/politik/gaza-israelische-luftangriffe-1.4758998
https://www.tagesschau.de/ausland/israel-gaza-219.html

(7) https://www.nachdenkseiten.de/?p=60114
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